Donnerstag, 8. Dezember 2011

"(Gem)Einsame Weihnacht" von Arnold Kirchner

Ein alter Mann mit weißem Haar, verbringt Advent auch dieses Jahr voll Hoffnung auf die Weihnachtszeit und seine Kinder, die sooo weit. In seiner stillen, alten Klause hofft er auf Trubel dann im Hause. Er hofft auf Enkel, Tochter, Sohn, die nun seit vielen Jahren schon nur selten auf Besuch erscheinen, um die Familie zu vereinen. Er hofft auf frohes Kinderlachen, will selber ihnen Freude machen, er hofft auf eine Weihnachtstanne, auf Lichterglanz und Teepunschkanne.

Da kommt ein Brief: "Wir kommen nicht! Die weite Fahrt -- aus unsrer Sicht -- die lohnt sich nicht. Doch wünschen wir Dir alles Gute. Das Hänschen kriegt diesmal die Rute, weil es so oft die Ruhe stört und nicht auf unsre Worte hört."

---- Am Heiligabend, so um zwei, sagt Hans bei Tisch ganz nebenbei: "Was mag denn wohl der Opa machen? Der hat doch sicher nichts zum Lachen! Der wird heut' Abend einsam sein .... Seid Ihr im Alter auch allein?"

Der Vater sieht die Mutter an. Die nickt ihm zu, steht auf .... und dann ... sagt Vater zu dem kleinen Hans: "Den Stollen und die Weihnachtsgans gibt's diesmal, wo der Opa wohnt .... ich meine, daß die Fahrt doch lohnt."

Der alte Mann mit weißem Haar hört's draußen klopfen: "Ist das wahr?! Kann ich mich heute doch noch freu'n und brauche nicht allein zu sein?" Der Weihnachtsbaum ist schnell geschmückt und drunter, aus der Krippe, blickt am Abend froh das Christuskind: Es sieht, daß alle glücklich sind.

In diesem Sinne wünschen wir eine besinnliche Adventszeit, ein 
frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2012.

http://www.youtube.com/watch?v=ESJXb2niaio

Dienstag, 6. Dezember 2011

Gemündener Weihnachtsmarkt am 11. Dezember

Am 3. Advent Weihnachtszauber in Gemünden ab 11:00 Uhr in der romantischen Kulisse der Kirchberger Straße.

Donnerstag, 22. September 2011

Finanzkrise - So kommen wir da raus

Vier Wege aus der Krise im Euro-Land

Kriege und Krisen – schon immer haben sie die Schuldenberge wachsen lassen. Für die westlichen Industrienationen ist die jetzige Schuldenkrise bereits die vierte seit Beginn des 20. Jahrhunderts. Nicht zum ersten Mal steht die Welt also vor der Frage, wie sie aus dem Schuldenloch kommt. Im Prinzip gibt es vier Antworten.

Schuldenschnitt: Einer jüdischen Tradition zufolge sollen alle 49 Jahre die Schulden gestrichen werden. Ein solches Jubeljahr – modern gesprochen: einen Serienbankrott – fordern Experten wie Daniel Steltner, Partner der Unternehmensberatung Boston Consulting Group, auch für die Weltwirtschaft.
Die Staaten würden einen Teil der Schulden einfach nicht zurückzahlen – das Schuldenproblem wäre gelöst. Aber nur auf den ersten Blick. Denn Staatspleiten und Schuldenschnitte, lange Zeit ein legitimes Mittel des Defizitabbaus, sind höchst gefährlich. Die Schulden sind nur eine Seite der Medaille. Ein Staat, der sich verschuldet, leiht sich Geld, bei seinen Bürgern, bei den heimischen Banken oder bei Bürgern und Banken aus dem Ausland. Jedem Euro an Verbindlichkeiten des Schuldners steht also ein Euro an Forderungen der Gläubiger gegenüber.
Anders gesagt: Die Schulden des Staates sind das Vermögen der Privatleute. Daraus folgt, dass automatisch Vermögen vernichtet wird, wenn die Schulden gestrichen werden und die Staatsanleihen ihren Wert verlieren. Die Hauptlast tragen also zunächst die Sparer und Vermögensbesitzer. Das wäre vielleicht noch nicht einmal schlimm, weil so die Vermögenden an den Kosten der Krise beteiligt werden.
Das globale Finanzsystem dürfte die massenhafte Entwertung von Vermögenstiteln allerdings nicht verkraften. Banken und Versicherungen würden kollabieren, bei den Investoren bräche Panik aus. Ein weltweiter Schuldenschnitt könnte eine Kernschmelze des Finanzsektors nach sich ziehen, die auch die reale Wirtschaft in die Depression stieße. Die träfe dann alle Bürger.
Eine mildere Form des Staatsbankrotts ist die sogenannte finanzielle Repression. Der Staat bedient zwar formell alle seine Schulden – aber er manipuliert die Konditionen. Nach dem Zweiten Weltkrieg beispielsweise führten viele Länder gesetzlich vorgeschriebene Zinsobergrenzen ein. So wurden auch niedrig verzinste Staatsanleihen für Kapitalanleger attraktiv. Der Staat sparte Zinskosten, ohne einen Finanzschock auszulösen.

Inflation: Etwa 100 Milliarden Reichsmark lieh sich der deutsche Kaiser über die Ausgabe von Staatsanleihen bei seinen Untertanen, um den Ersten Weltkrieg führen zu können. Dann warf die Reichsbank die Notenpresse an, und im November 1923 hätte man für den Betrag nicht einmal ein Kilo Brot bekommen. Nach der Währungsreform belief sich der Wert der ausstehenden Anleihen noch auf 8,2 Pfennige – nichts im Vergleich zu den jährlichen Staatseinnahmen von 7,8 Milliarden Mark im Haushaltsjahr 1924/25.
Die Geldentwertung ist seit je ein beliebtes Mittel im Antischuldenkampf. Wenn die Preise steigen, nehmen normalerweise Einkommen und Steuereinnahmen gleich mit zu – auch wenn das viele Geld nichts wert ist. Die Höhe der aufgenommenen Schulden aber bleibt konstant, und das macht sie irgendwann handhabbar.
Schon ein moderater Preisanstieg kann wahre Wunder vollbringen. Laut dem Harvard-Ökonomen Kenneth Rogoff würde eine Inflationsrate von vier bis sechs Prozent ausreichen, die Schulden in den Griff zu bekommen. In Europa toleriert die Zentralbank nur Werte unterhalb von zwei Prozent.
Die Inflation trifft ebenfalls vor allem Sparer und Vermögensbesitzer, deren Forderungen entwertet werden. Auch Rentner und Pensionäre leiden, dagegen werden die Lohneinkommen in der Regel angepasst – selbst zu Zeiten der Hyperinflation seien die lohnabhängigen Arbeiter relativ gut weggekommen, so der Berliner Wirtschaftsprofessor Carl-Ludwig Holtfrerich, der ein Standardwerk über die Zeit verfasst hat. Das Problem: Die Inflation lässt sich nicht exakt steuern. Derzeit pumpen die Zentralbanken zwar jede Menge frisches Geld in die Wirtschaft, trotzdem steigen die Preise kaum, weil niemand das Geld ausgeben will. Und wenn die Teuerung erst einmal anzieht, kann sie schnell außer Kontrolle geraten. Etwas Inflation hilft beim Schuldenabbau und ist für Unternehmen und Verbraucher verkraftbar. Zu viel Inflation kann eine Volkswirtschaft in kürzester Zeit ruinieren.
Hinzu kommt, dass die Staaten ständig auslaufende Staatsanleihen durch neue ersetzen. Wenn die Investoren mit steigenden Preisen rechnen, dann werden sie als Ausgleich für den Verlust an Kaufkraft höhere Zinsen fordern – das neutralisiert einen Teil des Inflationsbonus.

Sparen: Wenn Angela Merkel über Schulden spricht, benützt sie gerne das Bild der schwäbischen Hausfrau. Reicht das Geld nicht, dann wird eben gespart. Im Prinzip hat sich Europa ganz der Merkel-Doktrin verschrieben. Von Griechenland bis Irland werden Ausgaben gekürzt und Steuern angehoben.
Immerhin können sich die Regierungen bei dieser Variante des Schuldenabbaus genau aussuchen, welche gesellschaftlichen Gruppen sie vor allem belasten wollen. Sie könnten beispielsweise diejenigen besteuern, die an den hohen Staatsschulden verdienen, weil sie viele Staatsanleihen halten. Das Problem: Der Staat ist selbst ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wenn er Investitionen aufschiebt und Leute entlässt, bremst er die Konjunktur. Dann brechen auch die Steuereinnahmen weg, die
Ausgaben für die Arbeitslosigkeit steigen – der Schuldenberg wächst wieder. Manche Ökonomen hoffen darauf, dass auch Gegenkräfte wirken. Wenn die Staatsschulden sinken, könnten die Bürger wieder Vertrauen in die Zukunft fassen und deshalb mehr Geld ausgeben – und so die Effekte des staatlichen Entzugs wettmachen.
Nur deutet wenig darauf hin, dass diese Hoffnung schnell aufgeht. Zumindest kurzfristig, das ergab eine jüngst veröffentlichte umfangreiche empirische Untersuchung des Internationalen Währungsfonds, kostet Sparen Wachstum.

Wachstum:
Als der Zweite Weltkrieg zu Ende ging, standen die Amerikaner vor einem ähnlichen Problem wie die Deutschen nach dem Ersten Weltkrieg: Die Schulden drückten. Innerhalb von nur zehn Jahren reduzierten die USA ihre Schuldenquote von 108 auf 50 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Das Interessante dabei: Der Schuldenberg selbst wurde gar nicht kleiner – im Gegenteil: Er wuchs von 269 Milliarden auf 274 Milliarden Dollar. Nur wuchs die Wirtschaft eben schneller. Staaten müssen ihre Schulden also nicht unbedingt mühsam abstottern. Es reicht schon, wenn die Wirtschaft kräftig wächst. Denn ob die Schulden tragfähig sind, hängt nicht von ihrer absoluten Höhe ab, sondern von ihrem Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Je größer die Wirtschaft, desto mehr Steuereinnahmen stehen dem Staat zur Verfügung, um die Zinslasten zu tragen. Die Amerikaner mit ihrem jährlichen Bruttoinlandsprodukt von mehr als 14.000 Milliarden Dollar könnten die griechischen Staatsschulden in Höhe von 340 Milliarden Euro aus der Portokasse bedienen.
Wachstum gilt als Königsweg aus der Schuldenkrise, denn niemand – von der Umwelt vielleicht abgesehen – muss verzichten. Das Problem ist nur, dass Wachstum zu erzeugen nicht so leicht ist, wie sich gerade zeigt. Keine zwei Jahre nach der großen Rezession droht der nächste Absturz. Wie die Staaten der Schuldenfalle entkommen können, hängt von den Umständen ab. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Konstellation außerordentlich günstig. Die Wirtschaft wuchs rasant, die Preise stiegen nicht zu schnell und nicht zu langsam, engmaschige Kapitalverkehrskontrollen erlaubten es den Regierungen, sich durch Zinsgrenzen und andere finanzielle Repressalien auf Kosten der Sparer zu sanieren. Der Schuldenstand in den Industrieländern fiel auf weniger als 30 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Die aktuelle Situation dagegen erinnert eher an die dreißiger Jahre: niedriges Wachstum, niedrige Inflation, offene Grenzen für das Kapital. Das verheißt nichts Gutes. Fast kein Industriestaat erfüllte damals am Ende alle seine Zahlungsverpflichtungen.

(Quelle DIE ZEIT, 25.8.2011 Nr. 35)

Donnerstag, 15. September 2011

1. Gemündener Gewerbeschau am 18. September

Die erste Gewerbeschau in Gemünden, mit insgesamt über 60 Aussteller/Innen.
In der Haupt- und Raiffeisenstraße, im Bürgerhaus sowie auf zahlreichen Firmengeländen präsentieren die Teilnehmer/Innen Handwerk, Fachgeschäfte, Einzelhandel, Autoschau, Dienstleistungen, Banken und Versicherungen.

Die Gewerbeschau in Gemünden ist Bestandteil der diesjährigen "Tage der Region" als bundesweite, dezentrale Aktion rund um das Erntedankfest. Sie zeigen die starken Seiten der ländlichen Region und stehen für den Erhalt und die Belebung regionaler Wirtschaftskreisläufe.

Von 11.00 bis 18.00 Uhr stellen die Aussteller/Innen Ihnen ihr Leistungsspektrum vor und stehen Ihnen für ausführliche Informationen und Beratung zur Verfügung. Gleichzeitig werden interessante Attraktionen für die ganze Familie und natürlich ein breites Spektrum an Speisen und Getränken geboten.

Machen Sie mit beim Gewinnspiel und gewinnen Sie mit dem Gewerbeschau-Pass:

1. Preis: LCD TV Grundig Berlin 32" HD ready, Full-HD
2. Preis: Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Michelstadt (2 Personen)
3. Preis: Zwei Karten für das Krimi-Dinner in Gemünden

oder einen der anderen attraktiven Preise!

Pilgern Sie über die Gewerbeschau und sammeln Sie 20 Stempel der Aussteller/Innen in dem Gewerbeschau-Pass. Werfen Sie Ihren Pass am Tag der Gewerbeschau bis spätestens 18.30 Uhr in unsere Gewinnbox im Foyer des Bürgerhauses. Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Sie erhalten den Gewerbeschau-Pass bei den teilnehmenden ortsansässigen Betrieben.

Sonntag, 5. Juni 2011

Aufstellung Bebauungsplan „In der Lahm“


Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Gemünden hat am 04.04.2011 die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Neuausweisung von gewerblichen Bauflächen einschließlich der Nutzung für Einzelhandel beschlossen. Die Fläche liegt nördlich der Landesstraße 162 und führt die vorhandene Bebauung in östliche Richtung entlang des Lametbaches fort.

Konkret sind folgende Grundstücke in der Gemarkung Gemünden durch die Planung betroffen:
Flur 4 Flurstücke 43, 44/3 und 51/4 (L 162, teilweise) sowie Flur 6 Flurstücke 6/3 und 68/10 (L 162, teilweise).
Das Plangebiet ist aus der obigen Übersichtskarte ersichtlich. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „In der Lahm“. Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Der Entwurf des Bebauungsplanes „In der Lahm“ der Ortsgemeinde Gemünden liegt mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 20. Mai 2011 bis einschließlich 20. Juni 2011 während der Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg (Hunsrück), Marktplatz 5, 55481 Kirchberg (Hunsrück), Zimmer 418, öffentlich aus.

Sonntag, 17. April 2011

CDU verteilt Ostereier


Am kommenden Samstag, den 23.04., werden wir in Gemünden Ostereier an Passanten und Bürger mit einem Ostergruß verteilen. Standort ist diesmal am Römer neben Cafe Luth ab 8:00 Uhr. Wir wünschen ein schönes und besinnliches Osterfest.

Auf dem Foto sind die "Osterhasen" von 2008 (von links Didacus Kühnreich, Wolfgang Pöhler und Tobias Kühnreich).

Freitag, 8. April 2011

Baustopp Hochmoselbrücke (aufgehoben!)


Nun haben wir den "grünen Salat" oder wer darf nun die Suppe auslöffeln/bezahlen? - natürlich wir Wähler ...

Streit um Bau-Pause beim Hochmoselübergang

Der vorläufige Baustopp für den Hochmoselübergang, den SPD und Grüne für die Dauer der geplanten Koalitionsverhandlungen vereinbart haben, sorgt für Unmut. Vertreter der Bauindustrie kritisierten die Pause ebenso wie die CDU-Opposition in Rheinland-Pfalz.
Beschlossene Verträge nach dem Bau- und Vergaberecht seien auch bei einem Regierungswechsel einzuhalten, monierte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, Felix Pakleppa. "Zuerst der Baustopp für Stuttgart 21 und nun auch noch für die B50, den Hochmoselübergang - nur wegen laufender Koalitionsverhandlungen", so Pakleppa. Gerade für die mittelständische Bauwirtschaft seien derartige radikale Stopps kaum zu verkraften.

Die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner nannte das Moratorium beim Hochmoselübergang eine "Nebelkerze". Zur Zeit stünden überhaupt keine weiteren Vergaben an, Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) wolle sich wohl "bloß Zeit kaufen". 70 Millionen Euro seien bereits verbaut worden, weitere Aufträge im Umfang von 180 Millionen seien vergeben. Sie sei gespannt auf die Kreativität der juristischen Auslegung dieser angehenden Regierung, so Klöckner.

Grünen-Landeschefin Eveline Lemke erklärte am Mittwoch, es gelte genau zu prüfen, wie Schadenersatz wegen bereits vergebener Aufträge beim Brückenbau vermieden oder minimiert werden könnten. Zunächst gehe es um exakte Informationen. Wirtschaftsminister Henrik Hering (SPD) habe den Grünen weitere Unterlagen zugesagt. "Wir wollen auch nicht, dass Moselaner oder Hunsrücker Bauunternehmen pleite gehen", so Lemke. Es gehe nicht um Zockerei, sondern um eine nachhaltige Lösung.
Brücke ist Streitthema zwischen Rot-Grün

SPD und Grüne im Land hatten sich auf eine Baupause bei dem 330-Millionen- Euro-Projekt während ihrer angestrebten Koalitionsverhandlungen geeinigt - voraussichtlich bis Mitte Mai. Die SPD ist für die Brücke zwischen Ürzig und Rachtig, unter die der Kölner Dom passen würde - die Grünen sind aber dagegen. Die Sozialdemokraten argumentieren mit einer wichtigen besseren Verbindung von Rhein-Main-Gebiet, Hunsrück-Flughafen Hahn und dem belgisch-niederländischen Raum. Die Grünen dagegen wollen dafür nicht die einzigartige Mosellandschaft zerstören.
-SWR-Nachrichten vom 06.04.2011-

Dienstag, 5. April 2011

Jahreshauptversammlung am 12. April

CDU Ortsverband Gemünden: Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Dienstag, den 12. April, um 19:30 Uhr im Hotel Gemündener Hof statt. Neben dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden steht die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Gast MdL Alexander Licht wird uns aus dem Landtag berichten und die aktuelle politische Lage schildern. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.

Mittwoch, 9. März 2011

Unser Hunsrück

Als Beilage im Mitteilungsblatt der VG Kirchberg erscheint im März das Infoblatt "Unser Hunsrück". Herausgeber ist der CDU Gemeindeverband Kirchberg.

Das "System Beck" hat nach 20 Jahren ausgedient! Wer weiterhin die Verantwortung für Rheinland-Pfalz in die Hände von "König Kurt" legt, der verspielt die Zukunftchancen unseres Landes. Mit seinem Zeugnis, welches kürzlich der Landesrechnungshof ausgestellt hat, müsste die Landesregierung die letzten fünf Jahre nachsitzen, allerdings ohne Bezüge.

Rheinland-Pfalz kann mehr. Am 27. März haben die Bürger mit ihrer Stimme bei der Wahl das Wort. Das Land hat schon lange nicht's mehr zu verschenken! Unser Tipp: Lassen wir uns von Umfragen nicht beeinflussen und nehmen wir unser Wahlrecht wahr.

Landtagsabgeordneter Alexander Licht besucht Gemünden am Donnerstag, den 24. März. Wer den CDU-Wahlkreiskandidat kennenlernen oder sprechen möchte, kann um 15:00 Uhr zum Treffpunkt im Ortsteil auf Ehren am Brunnen kommen. Im Anschluss wird MdL Alexander Licht sich bei einem Rundgang durch den Ort persönlich vorstellen.

Montag, 28. Februar 2011

Rheinland-Pfalz kann mehr - am 27.03. CDU wählen!


http://neu.cdurlp.de/

Hierfür gibt Julia Klöckner Ihnen die KLÖCKNER-Garantie:
* wir stoppen den Rekord-Unterrichtsausfall
* wir geben den Familien Vorfahrt
* wir halten die Schuldenbremse ein
* wir stehen für eine unabhängige Justiz
* wir sichern Arbeitsplätze
* wir stärken das Ehrenamt
* wir fördern Integration mit klaren Spielregeln
* wir sichern die Arztversorgung
* wir stehen für Lebensmittelsicherheit
* wir stärken den Umweltschutz
* wir sichern die Lebensqualität unserer Senioren
* wir setzen auf mehr Bürgerbeteiligung

Samstag, 19. Februar 2011

Deutschland - Quo vadis?

Deutschland und deine Medien - wohin geht's du?

In welchem Land leben wir, wo Professoren nach Gründe im Internet suchen, um "öffentliche Personen" anzuprangern.

Wir wissen alle, dass "Karl-Theodor zu Guttenberg" unser Verteidigungsminister ist und der Christlich Sozialen Union (CSU) angehört. Er ist der oberste Soldat und Deutschland ist derzeit zum Schutz der Menschenrechte im "Kriegsgebiet Afghanistan" im Einsatz. Diese Woche wurden wieder deutsche Soldaten getötet und unser Minister gerät wegen seiner Doktorarbeit in die öffentliche Kritik.

Wer jedoch ist sein Ankläger:

Der Bremer Juraprofessor Andreas Fischer-Lescano, der die Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) öffentlich machte, ist Gründungsmitglied des von der SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti aus der Taufe gehobenen “Instituts Solidarische Moderne”, in dem Vertreter von SPD, Grünen und Linkspartei kooperieren. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). Außerdem ist er Vertrauensdozent der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Ypsilanti war in die Kritik geraten, weil sie vor der hessischen Landtagswahl 2008 versichert hatte, mit der Linkspartei nichts gemeinsam machen zu wollen. Nach der Wahl strebte sie eine rot-rot-grüne Kooperation an und wurde deshalb der Lüge bezichtigt. Fischer-Lescano hatte behauptet, "bei einer Routineuntersuchung auf die Plagiate gestoßen zu sein." (Zitatende)

Normale Menschen müssen sich doch fragen: Welche Gedanken haben die Soldaten mit ihren Angehörigen und welchen Eindruck hinterlässt diese öffentliche Anschuldigung bei der Bevölkerung.
Nach deutschem Recht ist jeder solange unschuldig bis seine Schuld bewiesen ist. Gerade das sollten auch die Medien wissen.

Dienstag, 15. Februar 2011

Landtagswahl am 27. März 2011


Rheinland-Pfalz kann mehr! Spitzenkandidatin der CDU Julia Klöckner mit MdL Alexander Licht und Hans-Josef Bracht auf dem Marktplatz in Kirchberg.

ZUR SACHE
Am 27. März wählen wir in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Es ist die wichtigste Entscheidung für die nächsten 5 Jahre. Die Bürger der Verbandsgemeinde Kirchberg können mitentscheiden, wer uns in Mainz vertritt und wer in Rheinland-Pfalz zukünftig den politischen Kurs bestimmt. Alex Licht hat sich als Experte für Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft und Weinbau tatkräftig für den Hunsrück eingesetzt.
Die SPD-Regierung in Mainz, über beide Ohren verschuldet, muss abgelöst werden!
Wir brauchen frischen Wind und neue Ideen. Unser Land kann mehr.
Schenken Sie unserem Abgeordneten Alex Licht und unserer Spitzenkandidatin Julia Klöckner am 27. März Ihr Vertrauen.

Montag, 31. Januar 2011

CDU Programm für Rheinland-Pfalz


Ransbach-Baumbach - CDU zieht mit Bildungsangeboten in den Wahlkampf
Die rheinland-pfälzische CDU will im Wahlkampf vor allem auf die Bildungspolitik setzen und dabei mit kostenlosen Nachhilfestunden für Schüler und der Aussicht auf weniger Unterrichtsausfall punkten. Einstimmig verabschiedeten die 79 Delegierten am Samstag das "Zukunftsprogramm" der Christdemokraten für die Landtagswahl.
"Wir waren mal Bildungsland Nummer 1, da werden wir wieder hinkommen", sagte die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner bei einem Kleinen Parteitag in Ransbach-Baumbach im Westerwald. Weitere Schwerpunkte darin sind die Themen Gesundheit und Familie. Bei der Wahl am 27. März will die CDU nach 20 Jahren Opposition die SPD in der Regierung ablösen. Überall im Land spüre sie eine Wechselstimmung, sagte die 38-Jährige. "Ganz viele sagen: "Die Klöckner kommt und Beck muss weg".

Ärzte, Familien, Ehrenamt
Der Landesregierung um Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) warf sie mangelnde Selbstkritik vor. Nicht nur beim Skandal um den Nürburgringausbau hätten Fehler eingeräumt werden müssen. Klöckner unterzeichnete einen Bürgervertrag mit den zentralen CDU-Forderungen, an dem sie sich später messen lassen will. Neben der Bildung ging es darum, die Versorgung mit Ärzten auf dem Land zu verbessern, Familien zu fördern und den Zusammenhalt der Generationen zu stärken. Auch die Förderung des Ehrenamts und den Abbau von Bürokratie nannte die Spitzenkandidatin. Das etwa 70 Seiten starke "Zukunftsprogramm" war von mehr als 400 Menschen - darunter auch Nichtmitglieder - erarbeitet worden.

Klöckner will flächendeckende Hausaufgabenhilfe
Überraschend brachte Klöckner die Forderung nach einer flächendeckenden Hausaufgabenhilfe ein. "Das entlastet Familien, das stärkt Kinder." Rund 40 Millionen Euro würden die Rheinland-Pfälzer nach einer Studie jährlich für Nachhilfe ausgeben. Zur Organisation der freiwilligen Hausaufgabenhilfe sollten Schulen ein Budget erhalten. Zuerst solle sie in der Grundschule eingeführt werden, Pilotprojekte könnten im nächsten Schuljahr starten. Die Nachhilfe solle von Fachkräften und Freiwilligen geleitet werden. "Es gibt viele ältere Menschen, die darauf warten, gefragt zu werden", sagte Klöckner.
Weitere Punkte sind Sprachtests für alle Kinder ab vier Jahren und verpflichtende "Starterklassen" im letzten Kindergartenjahr zur besseren Vorbereitung auf die Grundschule. Das Abitur sollen Gymnasiasten laut CDU nach 12 oder 13, nicht aber nach zwölfeinhalb Jahren Schulzeit machen.