Samstag, 31. August 2013

Resolution zur Sicherung des Flughafens Hahn

Region steht geschlossen hinter dem Flughafen - Der Hahn muss fliegen!
In einer Resolution haben Kreistag und Kirchberger Verbandsgemeinderat ihre Einwände und Bedenken gegen die Vorschläge der EU-Kommission für neue Leitlinien an Flughäfen eingebracht.

Diese neue Beihilferegelung wären für den weiteren Bestand und Ausbau des Flughafens Hahn unzureichend. Der Flughafen ist für die Verbandsgemeinde Kirchberg sowie den ganzen Hunsrück das wichtigste Wirtschaftsprojekt zur Sicherung von Beschäftigung, Wohlstand und Fortschritt. Mit rund 3.000 Arbeitsplätzen ist die strukturschwache Region Hunsrück auf den Fortbestand und die Weiterentwicklung des Flughafens angewiesen.

Die Region Hunsrück braucht daher Sicherheit für die wirtschaftliche Fortentwicklung des Flughafens. Von daher fordert der Verbandsgemeinderat Kirchberg sowie der Kreistag, dass in der Richtlinie folgende Punkte Berücksichtigung finden müssen:

  • Die mit der Konversion einhergehenden Investitionen (Erst- oder Ersatzinvestitionen) bei Flughäfen müssen generell im Wege einer verlorenen Zuschusses voll förderfähig sein.
  • Mit dem Erlass der neuen Richtlinie sollen die laufenden Beihilfeverfahren ohne Nachteile für die betroffenen Flughäfen eingestellt werden.
  • Notwendige Infrastruktur an Flughäfen, wie z.B. Start- und Landebahn muss als öffentliche Strukturaufgabe (analog Straßen- und Schienennetz) generell voll förderfähig sein.
  • Betriebsbeihilfen für Fluggesellschaften in Form von Marketinghilfen dürften bei Flughäfen bis 5 Mio. Passagieren unter erleichterten Bedingungen möglich sein.

Am 02.09. fährt eine Delegation aus Rheinland-Pfalz von Kommunalpolitiker und Wirtschaftsvertreter nach Brüssel, um dort ihre Bedenken gegen den EU Entwurf vorzutragen.

https://www.facebook.com/hahnairport

Mittwoch, 28. August 2013

TV-Spot der CDU Deutschlands zur Bundestagswahl am 22.09.

Das TV-Duell - Merkel gegen Steinbrück

Es ist das einzige direkte Aufeinandertreffen zwischen der Kanzlerin und ihrem Herausforderer: Drei Wochen vor der Bundestagswahl diskutieren CDU-Chefin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im großen "TV-Duell" über wichtige Fragen aus Politik und Wirtschaft.
Am Sonntag, den 1. September, ab 20.30 Uhr stellen sich die Kandidaten in Berlin-Adlershof den Fragen von ARD-Talkerin Anne Will, ProSieben-Moderator Stefan Raab, ZDF-Talkerin Maybrit Illner und RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel. "Das TV-Duell" wird von allen vier Sendern parallel übertragen.

http://www.tagesschau.de/wahl/wahl_im_tv/tvduell242~_origin-a1fbf924-f2d2-4713-aa0d-9d2ed1b03bf0.html

CDU Deutschland - Gemeinsam erfolgreich

CSU - Horst Seehofer und seine Vision für Bayern

Sonntag, 18. August 2013

Peter Bleser MdB zu Besuch bei Scherer Reisen in Gemünden

CDU Bundestagsmitglied Peter Bleser besuchte die Firma Scherer Reisen und sprach mit Geschäftsführer Frank Scherer. Neben dem Busunternehmen mit eigener Werkstatt baut Investor Frank Scherer derzeit einen Einkaufsmarkt "Treff3000" am Ortseingang von Gemünden.
Die Eröffnung des Marktes mit rund 800 qm Fläche und einer Bäckerei ist im Oktober geplant.

Auf dem Foto von links nach rechts: Isabell von Salis-Soglio, Frank Scherer, MdB Peter Bleser und Olaf Ketzer.